Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Kalender-Bestellungen bei DCC Kästl auf der Webseite ‚www.volvo-kalender.de’.

Document Competence Center Siegmar Kästl e.K.
Schönbergstr 45-47 - 73760 Ostfildern- Kemnat
Telefon: 0711 45 125 0 – Fax: 0711 45 125 25

Kontakt zu DCC-Online: info@bvv-internet.de

§ 1 Allgemeines
Auf der Internetseite www.internetprinter.de von DCC Document Competence Center Siegmar Kästl e.K. (nachfolgend „DCC Kästl“), können online personalisierte Bildkalender mit individuellen Motiven bestellt werden. Zur Regelung der Geschäftsbeziehung gelten diese AGB in der Fassung zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde seine Bestellung absendet und mit seiner Bestätigung diese AGB ausdrücklich anerkennt.

§ 2 Bestellung
Der Besteller bestellt gemäß Menüführung auf der Webseite durch Absenden seiner Bestellung bei DCC Kästl. Der Besteller wählt Bildvorlagen der Webseite aus oder liefert eigene Bilder an DCC Kästl per Upload über die Website.
Die Darstellung des Sortiments im Onlineshop auf der Internetseite www.internetprinter.de stellt kein Angebot dar. Die Bestellung durch den Besucher des Onlineshops begründet hingegen ein bindendes Angebot in Form eines Druckauftrages. Der Zugang dieser Bestellung erfolgt während der Geschäftszeiten von DCC Kästl (werktäglich von 8.30 Uhr bis 17.00 Uhr). Außerhalb dieser Geschäftszeiten erfolgt der Zugang am nächsten Werktag wiederum zu den Geschäftszeiten. Eine Annahme durch DCC Kästl erfolgt erst durch die Zusendung und Zugang einer Auftragsbestätigung/Rechnung im Anschluss per E-Mail.
DCC Kästl behält sich das Recht vor, Angebote, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den jeweils von DCC Kästl zu erstellenden Anforderungen entsprechen. DCC Kästl behält sich ferner vor, Bestellungen von Kunden abzulehnen, egal aus welchem Grunde.

§ 3 Urheberrecht an Bildern und Designs
DCC Kästl verfügt über Nutzungsrechte an den Bild- oder Druckdesigns der angebotenen Bildverzeichnissen. Diese umfassen die Erlaubnis, das Design auf DCC Kästl – Produkte zu drucken und diese Produkte zu verkaufen. Etwaige Urheber- oder sonstige Rechte an einem Bild oder Druckdesign aus angebotenen Bildverzeichnissen werden daher nicht auf den Besteller übertragen.
Urheber-, Marken oder Bildrechte müssen im Falle eines Uploads vor einer Verwendung beim Besteller liegen. DCC Kästl ist nicht verpflichtet, die Rechtslage verwendeter Bilder des Bestellers zu prüfen. Für die Verwendung ist der Besteller selbst verantwortlich. Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken oder Bildrechte verletzt werden. Der Besteller hat DCC Kästl von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

§ 4 Lieferung und Versandkosten
Vorgesehene Lieferfristen werden für uns erst verbindlich mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung. Die Lieferfrist beginnt frühestens mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung. Die Einhaltung setzt die Erfüllung aller vertraglichen und gesetzlichen Pflichten des Bestellers voraus.
Können Lieferfristen bei unverschuldeten Ereignissen wie höherer Gewalt (insb. Streik, Aussperrung, Krieg, terroristische Anschläge, Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen) oder sonstiger unvorhergesehener Ereignisse nicht eingehalten werden, so verlängern sich die vereinbarten Lieferfristen angemessen.

Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers. Die Versandkosten sind bei der Bestellung angegeben und auf der Auftragsbestätigung/Rechnung aufgeführt.

-Widerrufsbelehrung-

§5 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Document Competence Center Siegmar Kästl e.K.
Herr Siegmar Kästl
Schönbergstr 45-47
73760 Ostfildern- Kemnat

Fax: 0711 45 125 25

info@dcc-kaestl.de


§6 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

-Ende der Widerrufsbelehrung-

§ 312d Abs. 4
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§ 7 Gewährleistung
Die Kalender, Bücher und Poster werden mit modernsten Digitaldruckmaschinen gedruckt. Die Qualität entspricht den technischen Möglichkeiten zum gegenwärtigen Zeitpunkt.
Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z. B. Digital Proofs, Andrucken) und dem Endprodukt. Abweichungen der Beschaffenheit die auf unzureichenden Bildauflösungen, Farbabweichungen zu Druckausgaben von Laser- bzw. Tintenstrahldruckern oder auf Fotopapier oder Bildschirmen beruhen, sind keine Sachmängel. Dies gilt auch für Nachbestellungen.
Der Kunde kann eigene Bilder in das Produkt integrieren. Für die Qualität des Bildes (Auflösung, Größe) ist der Kunde selbst verantwortlich.

DCC Kästl behält sich vor Bild- und Textmaterial in Stichproben zu prüfen!
Bilder und Texte, die eindeutige Rechtsverstöße enthalten, werden nicht produziert, sondern zur Anzeige gebracht! Hierzu gehört u.a. die Verwendung von pornografischem, rassenfeindlichem und gewaltverherrlichendem Material.

§ 8 Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, ist die Haftung von DCC Kästl, z.B. für entgangenen Gewinn, den Verlust von Daten oder Unterbrechungen oder Fehler im Betrieb der Website von DCC Kästl - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.
DCC Kästl haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Soweit die Haftung von DCC Kästl ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Teilnichtigkeit
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen, gleich aus welchem Grund, nichtig sein oder werden, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung vor allem in Hinblick auf ihren wirtschaftlichen Erfolg entspricht. Im Zweifel sind die vorliegenden Bedingungen jeweils so auszulegen, dass sie zwingenden gesetzlichen Regelungen nicht widersprechen.

§ 10 Schlussbestimmungen
Soweit der Besteller Kaufmann ist oder eine Gerichtsstandsvereinbarung aus sonstigen Gründen ausnahmsweise zulässig ist, ist als Gerichtsstand  Ostfildern vereinbart. Daneben sind wir auch berechtigt, ein Gericht, welches für den Besteller in anderer Weise zuständig ist, anzurufen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht; die Anwendung des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.

Stand 09.05.2008

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